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042_042 - Antrag auf Aufnahme von Wertpapieren usw. zur Hinterlegung [Stand: 09.2018]
IT.N - Formularservicestelle
457
042_042
FA8C7788D4AA88C3DBE450FA9AF0690D623C8824
2
2018-09-11 12:10:45.0
460
D-006
IT.Niedersachsen
ITN-Extern
https://extra.formularservice.niedersachsen.de/cdmextra/cfs/eject/xml?MANDANTID=5&FORMUID=042_042
5
FSST_Allgemein
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042 000 042
042.000.042
042_042
042_042
09.2018
Geschäfts-Nr.
HL
ANTRAG
auf Aufnahme von Wertpapieren, sonstigen Urkunden,
Kostbarkeiten und anderen als gesetzlichen oder gesetzlich
zugelassenen Zahlungsmitteln zur Hinterlegung (HS 2)
bei dem Amtsgericht – Hinterlegungsstelle –
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4
Bezeichnung der hinterlegenden Person mit Name (Vor- und Nachname), Anschrift, Geburtsdatum und -ort bzw. bei juristischen Personen oder Handelsgesellschaften mit Name oder Firma, Anschrift und gesetzl. Vertreter sowie ggf. die Handelsregisternummer und Sitz des Amtsgerichts
Bei Hinterlegung durch eine Vertreterin oder einen Vertreter ebenfalls: Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift der Vertreterin oder des Vertreters
Angabe der Tatsachen, welche die Hinterlegung rechtfertigen, insbesondere Bezeichnung der Sache, der Behörde oder des Gerichts und der Geschäftsnummer, wenn die Angelegenheit, in der hinterlegt wird, bei einer Behörde oder einem Gericht anhängig ist
Bezeichnung der Hinterlegungsmasse (genaue Angaben zur Kennzeichnung und Unterscheidung des Gegenstandes, bei Wertpapieren insbesondere Zinssatz, Gattung, Jahrgang, Reihe, Buchstaben, Nummer, Nennbetrag (in Ziffern und Buchstaben) sowie Angaben über die zugehörigen Erneuerungs-, Zins oder Gewinnanteilscheine; werden Scheine hinterlegt, die zu bereits hinterlegten Wertpapieren gehören, so ist auf den wegen der Wertpapiere selbst gestellten Antrag hinzuweisen)
Bezeichnung der dem Antrag beigefügten Schriftstücke
Bezeichnung der Personen, die als Empfangsberechtigte für den hinterlegten Betrag in Betracht kommen, mit den Angaben entsprechend Nr. 1 sowie zusätzlich Angabe der Bankverbindung(en); bei Hinterlegung zugunsten unbekannter Erben mit Namen (Vor- und Nachname), letzte Anschrift und Sterbedatum der Erblasserin oder des Erblassers
Fortsetzung siehe Anlage
Bitte bei allen Schreiben angeben!
0
- Verfügung zur Annahme der Werthinterlegung -
Die umstehend unter Nr. 2 bzw. in der
Anlage genannten Gegenstände sind
anzunehmen
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Falls zur Befreiung der Schuldnerin oder des Schuldners von seiner Verbindlichkeit hinterlegt wird:
a. Bitte in Nr. 3 angeben, warum die Schuldnerin oder der Schuldner seine Verbindlichkeit nicht oder nicht mit Sicherheit erfüllen kann.
b. Angabe der etwaigen Gegenleistung, von deren Bewirkung das Recht d. in Nr. 4 bezeichneten Gläubigerin oder Gläubigers zum
Empfang des hinterlegten Betrages abhängig gemacht wird
c. Angabe, ob auf das Recht auf Rücknahme verzichtet wird
d. Angabe, ob die Gläubigerin oder der Gläubiger von der Hinterlegung benachrichtigt ist (§ 374 Abs. 2 BGB) – Nachweis beifügen –
Ort
Datum
Unterschrift
1. An die nachstehende Gerichtszahlstelle
Wird nicht innerhalb der Frist eingeliefert,
so ist die Verfügung an die Hinterlegungs-
stelle zurückzugeben.
Die Gegenstände sind von der Antragstellerin oder dem Antragsteller eingeliefert und in der Anlage beigefügt.
zu der vorhandenen
Masse unter
WHB Nr.
2. Nachricht (HS 5) an
Antragstellerin oder Antragsteller
Vertreterin oder Vertreter
Amtsgericht
– Hinterlegungsstelle –
Die Antragstellerin oder der Antragsteller ist
aufgefordert worden, die Gegenstände einzuliefern
bis zum
anzunehmen durch Gerichtzahlstelle des Amtsgerichtes in
Buchungsbescheinigung für die
Hinterlegungsstelle
HL
Sachlich und rechnerisch richtig
Ort, Datum, Unterschrift der Rechtspflegerin oder des Rechtspflegers
Hinterlegungsschein
Die umstehend unter Nr. 2 bzw. in der
Anlage genannten Gegenstände sind
als Werthinterlegung eingeliefert worden.
Datum der Einlieferung
Gerichtszahlstelle
(Bezeichnung wie oben)
Gebucht:
WHB Nr.
Ort und Datum
Unterschrift (Zahlstellenverwalterin oder Zahlstellenverwalter)
Eingangsstempel
Dienststempel
als neue Hinter-
legungsmasse
EWH-Nr.
Vermerke
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